Bekenntnis zu einem besseren Gesundheitsschutz des Personals und zu einer vielfältigen, lebendigen Stadt

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 29. November 2021 - Städtische Abstimmung vom 28. November 2021, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist erfreut, dass sämtliche Vorlagen deutlich angenommen wurden. Mit dem Ja zum Farbsack-Trennsystem steht einem besseren Gesundheitsschutz für das Entsorgungspersonal nichts mehr im Weg. Die Zustimmung zu den beiden Teilrevisionen der städtischen Bauordnung wertet die SP als ein gutes Zeichen. Das Budget 2022 wurde von der Stimmbevölkerung gutgeheissen. Und schliesslich macht das Ja zur Auslagerung des städtischen Alters- und Pflegeheims Kühlewil den Weg frei für eine nachhaltige Lösung, welche den Fortbestand des Heims und der Arbeitsplätze sichert.

Die SP Stadt Bern ist erfreut, dass die Stimmbevölkerung sämtliche Vorlagen deutlich angenommen hat. Eine grosse Bestätigung ist für die SP das Ja zum Farbsack-Trennsystem. «Die Stimmbürger*innen haben erkannt, dass das neue System in mehrfacher Hinsicht vorteilhaft ist: Es bringt eine dringend notwendige, massive Verbesserung des Gesundheitsschutzes des städtischen Entsorgungspersonals. Zudem wird Recycling einfacher und das Bewusstsein für Abfalltrennung geschärft», so Meret Schindler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern, die sich mit ihrer Partei in einem breit abgestützten Pro-Komitee für die Vorlage eingesetzt hat.

Für eine vielfältige, lebendige Stadt
Die Zustimmung zu den beiden Teilrevisionen der städtischen Bauordnung, zum einen für erleichterte Bedingungen bei den Zwischennutzungen, zum anderen für die Nutzung und Gestaltung der Laubengeschosse in der Altstadt, wertet die SP als ein gutes Zeichen – ein Zeichen dafür, dass die Stadtberner*innen eine lebendige Stadt wollen. Die SP sieht sich in ihrem langjährigen Engagement für eines ihrer Kernanliegen denn auch bestätigt. «Wir wollen eine vielfältige, lebendige Stadt, in der alle Platz haben», sagt Co-Präsidentin und Stadträtin Lena Allenspach. Die Stimmbevölkerung hat nun die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um diesem Ziel näher zu kommen.

Zukunftsfähige Finanzpolitik
Das Budget 2022 wurde von der Stimmbevölkerung gutgeheissen. Dank den Anträgen der SP/JUSO-Fraktion konnten die einschneidenden Sparmassnahmen rückgängig gemacht werden – sei es beim Sozialen, in der Bildung oder dem Service public. Mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie und die noch nicht absehbaren wirtschaftlichen sowie sozialen Folgen wird die Finanzpolitik der Stadt Bern herausfordernd bleiben. Mit diesem Budget sind jedoch massgebliche und dringend notwendige Investitionen punkto Digitalisierung, demografischer Wandel sowie Klimawandel gesichert.

Neuer Kommentar

0 Kommentare