SP ermöglicht solides und solidarisches Budget

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 18. September 2020 - Finanzen, Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Die SP begrüsst die Entscheide des Stadtrats zum Budget 2021. Bei der Budgetdebatte ist der Stadtrat fast in allen Punkten der Fraktion SP/JUSO gefolgt. So kann den Bernerinnen und Bernern ein Budget vorgelegt werden, das das Entlastungsziel des Gemeinderats stützt. Die SP hat zentrale Sparmassnahmen bei der sozialen Infrastruktur verhindert und ermöglicht eine solide Finanzpolitik.

Die SP hat sich in der Budget-Debatte konsequent für eine solide Finanzpolitik eingesetzt. Sie hat mit ihren Anträgen dafür gesorgt, dass das Budget das Sparziel des Gemeinderats unterstützt. Insbesondere dank zusätzlichen Entlastungsanträgen aus den beiden SP-Direktionen von Michael Aebersold und Ursula Wyss konnte das Budget im vom Gesamtgemeinderat vorgelegten Rahmen gehalten werden. Damit hat die SP die Grundlage geschaffen, um auch künftig über den nötigen finanziellen Spielraum für eine solidarische Politik in der Stadt Bern zu verfügen.

«Wir sind sehr erfreut, dass wir zahlreiche Sparmassnahmen im sozialen Bereich rückgängig machen konnten», so Edith Siegenthaler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern. Wichtige soziale Anliegen wie die Schulsozialarbeit, die Tagis, die Jugendarbeit oder das Mütterzentrum erhalten dank den gestrigen Entscheiden im Stadtrat die nötigen Mittel. Das ist aus Sicht der SP unumgänglich, damit Bern eine solidarische Stadt bleibt.

«Es ist uns gelungen, über die Parteigrenzen hinweg Mehrheiten im Stadtrat zu bilden» sagt Marieke Kruit, Fraktionspräsidentin und Gemeinderatskandidatin der SP Stadt Bern. Dazu gehört auch die Aufstockung der Kredite für die Kulturschaffenden, die in der Corona-Krise besonders betroffen sind. Ebenso konnte die SP den Stadtrat davon zu überzeugen, die drei zusätzlichen Ferientage für das städtische Personal nicht zu sistieren.

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