Voller Einsatz der SP für vier RGM-Sitze

Avatar of SP Stadt BernSP Stadt Bern - 19. Oktober 2016 - RGM, Medienmitteilung

Erneut wird die SP mit Vorwürfen konfrontiert, die in keiner Weise zutreffen. Heute damit, dass sie nur drei RGM-Sitze anstrebe. Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von dieser Unterstellung. Wir mobilisieren unsere Basis, um so viele Sitze wie möglich zu gewinnen. Das gilt sowohl für den Gemeinderat als auch für den Stadtrat. Von unserer Mobilisierung profitieren auch unsere grünen Bündnispartner, indem wir möglichst viele RGM-WählerInnen an die Urne bringen.

Unser Ziel ist es, möglichst viele RGM-Sitze zu erobern. So können wir sicherstellen, dass unsere beiden Kandidierenden in den Gemeinderat gewählt werden und dass die erfolgreiche Politik der letzten Jahre weitergeführt werden kann. Falls RGM vier Sitze erreicht, wird das nicht zuletzt auf die Mobilisierung der SP zurückzuführen sein. Die Basiskampagne mobilisiert über die SP-Basis hinaus. Auch grüne Wählerinnen und Wähler werden damit angesprochen. In Basel Stadt haben die Grünen dank der SP-Kampagne sogar einen zusätzlichen Sitz im Nationalrat gewonnen.

Ein zweiter Vorwurf dieser Woche ist, dass die SP zum Panaschieren auf der RGM-Liste aufrufe. Auch dies entspricht nicht der Realität: Weder schriftlich noch mündlich rufen wir zum Panaschieren auf. Wenn dies ein einzelnes Parteimitglied ohne Absprache und entgegen unseren Empfehlungen macht, können wir das weder kontrollieren noch verhindern. Panaschieren ist und war nie im Interesse der SP. Damit gefährden wir unseren zweiten Sitz. Der Vorfall, den Regula Tschanz (GB) kolportiert, hat sich laut unseren Recherchen anders zugetragen. Die junge Aktivistin, die Tschanz angerufen hat, hat in erster Linie für die JUSO-Stadtratsliste geworben. Es war keineswegs ihre Absicht, bei den Gemeinderatswahlen zum Panaschieren aufzurufen. Einer JUSO-Frau zu unterstellen, sie habe den Hardliner Reto Nause oder den neoliberalen Alexandre Schmidt zur Wahl empfohlen, ist absurd.

Die SP ruft in der Basiskampagne in erster Linie dazu auf, wählen zu gehen. Sie empfiehlt den Wählenden die SP-Liste für den Stadtrat und für den Gemeinderat die beiden Kandidierenden der SP je zweimal auf eine mit RGM beschriftete Liste zu schreiben. Dies entspricht den Abmachungen mit den Bündnispartnern. Ebenso wie das Grüne Bündnis und die Grüne Freie Liste rufen wir dazu auf, unsere Kandidierenden zu kumulieren.

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