SP Stadt Bern / Politik aktuell

News

Alle für die Grosse Halle

– Medienmitteilung, Abstimmungs- und Wahlempfehlung

An der heutigen Medienkonferenz präsentierte das überparteiliche Abstimmungskomitee «Alle für die Grosse Halle» die Argumente für die Kreditvorlage «Bauliche Anpassungen Reitschule», über die in der Stadt Bern am 10. Juni abgestimmt wird. Mit Ausnahme der SVP haben sämtliche Frak-tionen im Stadtrat dem Kredit zugestimmt. Weiter

Naturschutz statt Bauschutt: Nein zur Rehhag-Deponie

– Medienmitteilung, Abstimmungs- und Wahlempfehlung

Am 10. Juni 2018 stimmen die Berner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Auffüllung der Rehhag-Grube mit Bauschutt ab. Berner Naturschutzorganisationen und mehrere politische Parteien setzen sich gegen diese Zonenplanänderung ein. Sie fordern eine Überarbeitung der Planung zugunsten eines echten Naturschutzes. Weiter

Neues Positionspapier zur Sozialpolitik und Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni

– Medienmitteilung, Sozialhilfe, Sozialpolitik

An der gestrigen Delegiertenversammlung hat die SP Stadt Bern ein neues Positionspapier zur Sozialpolitik verabschiedet. Es fordert einen besseren Rechtsschutz für Armutsbetroffene, die Sicherung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe und die Einführung einer City-Card. Anschliessend wurden die Parolen für die städtischen Abstimmungen vom 10. Juni 2018 gefasst. Die Delegierten sprachen sich für die Sanierung der Grossen Halle und gegen den Zonenplan Rehhag aus. Weiter

Ciao Alex

– Medienmitteilung

Diesen Moment hätten wir gerne noch ganz lange hinausgezögert. Leider war deine Krankheit stärker. Wir hoffen sehr, dass du den Meistertitel von YB trotz allem feiern konntest, dieses Erlebnis, das dir während deiner Stadtpräsidiumszeit leider nicht vergönnt war. Wir bewundern deine Kraft dich bis zuletzt für die Politik einzusetzen, für die Stadt Bern und für eine offene und soziale Gesellschaft.

Unvergessen bleiben all deine flammenden Reden, deine brillante Rhetorik, deine Menschlich-keit und dein grosses Herz. Es gibt so vieles an das wir uns gerne erinnern werden, so viele spannende Begegnungen mit dir. Du hast die SP der Stadt Bern geprägt, herausgefordert und ihr zu Erfolgen verholfen. Bestehen bleiben Errungenschaften, an denen du politisch stark beteiligt warst, sei es zum Beispiel der autofreie Bundesplatz, der Baldachin, die EM 2008 in Bern, der PROGR als definitive Lösung, das Anstossen des Viererfeldes und Gaswerkareals, die Rettung des Politforums, die Neunutzung der Feuerwehrkaserne, die hoffentlich bald autofreie Schützenmatte und dein Herzblut für die Reitschule. Du hast dich stets mit jeder Faser für Bern eingesetzt, sei es als Stadtrat, als Gemeinderat und Stadtpräsident und auch als Nationalrat. Du warst ein Stadtpräsident mit Charakter und Ausstrahlung. Kein abgehobener Politiker, sondern ein Mensch mit Ecken und Kanten, authentisch, fassbar und herzlich. Du hast Geschichte geschrieben und der Stadt ein Gesicht gegeben.

Deinen Angehörigen und Freundinnen und Freunden wünschen wir viel Kraft und schöne Erinnerungen an dich und wir sprechen ihnen unser tiefstes Beileid aus.

Wir sind traurig und voller Erinnerungen.

Daniel Rauch ist neuer Co-Präsident der SP Stadt Bern

– Medienmitteilung, Aus dem Präsidium

An der gestrigen Hauptversammlung wurde Daniel Rauch zum neuen Co-Präsidenten der SP Stadt Bern gewählt. In der Ausmarchung setzte er sich gegen den JUSO-Kandidaten Michael von Bergen durch. Als Nachfolger von Grossrat Stefan Jordi steht er neu gemeinsam mit Edith Siegenthaler an der Spitze der grössten Stadtpartei. Weiter

Eine wachsende Stadt mit hoher Lebensqualität braucht gute und finanzierbare Infrastrukturen

– Medienmitteilung, Finanzen

Auch 2017 schliesst die Rechnung der Stadt Bern mit einem deutlich höheren Überschuss als budgetiert. Die starke Zunahme bei den Steuererträgen von juristischen Personen zeigt, dass Bern nicht nur für die Bewohnerinnen und Bewohner sehr attraktiv ist, sondern auch als Standort für Unternehmen weiter an Bedeutung gewinnt. Nach 14 Sparpaketen und zuletzt immer höheren Rechnungsüberschüssen ist es an der Zeit, den städtischen Angestellten etwas zurückzugeben. Zudem muss die Infrastruktur entsprechend den Bedürfnissen einer wachsenden Stadt quantitativ, aber vor allem auch qualitativ weiterentwickelt werden. Die verschiedenen geplanten Bauprojekte, beispielsweise bei der Schulinfrastruktur und den Eis- und Wasseranlagen, müssen nun rasch realisiert werden. Die Mittel hierzu sind in den geäufneten Spezialfinanzierungen bereitgestellt. Angesichts des grossen Investitionsbedarfs und zu erwartenden Steuerausfällen durch die bürgerliche Abbaupolitik auf Bundes- und Kantonsebene sind Steuersenkungen nicht zu verantworten. Weiter

Wechsel in der SP/JUSO Fraktion des Stadtrats

– Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Rithy Chheng tritt nach mehr als zehn Jahren auf den 22. März 2018 aus dem Berner Stadtrat zurück. Seine Nachfolgerin ist die 37-jährige Laura Binz. Sie wird am 5. April zum ersten Mal an der Stadtratssitzung teilnehmen. Die SP/JUSO-Fraktion wird im Stadtrat künftig mit 14 Frauen und 10 Männern vertreten sein. Weiter

Freie Fahrt für das Tram Bern-Ostermundigen!

– Verkehr, Medienmitteilung

Nach der Stadt Bern und Ostermundigen haben auch die Stimmberechtigten im Kanton dem Bau einer Tramlinie von Bern nach Ostermundigen zugestimmt. Das Tram wird die Kapazitätsprobleme auf der Linie 10 langfristig lösen und somit dem gesamten Kanton zugutekommen. Der Versuch der Gegner, die Bevölkerung der ländlichen Regionen mit einer Neidkampagne gegen die Stadt Bern aufzuwiegeln, lief ins Leere. Weiter

Geschäftsleitung empfiehlt Daniel Rauch zur Wahl als Co-Präsident der SP Stadt Bern

– Medienmitteilung, Aus dem Präsidium

An der gestrigen Sitzung der Geschäftsleitung fand ein Hearing mit den beiden Kandidaten für die Nachfolge von Stefan Jordi als Co-Präsident der SP Stadt Bern statt. Daniel Rauch (SP Bern-Nord) und Michael von Bergen (JUSO) präsentierten dabei ihre Vorstellungen zur Gestaltung der Stadtpolitik und stellten sich den Fragen der Geschäftsleitungsmitglieder. Die Geschäftsleitung empfiehlt der Hauptversammlung vom 26. März 2018, Daniel Rauch zum neuen Co-Präsidenten zu wählen. Weiter

Nägel mit Köpfen in der städtischen Wohnbaupolitik

– Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern begrüsst die neue Strategie des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik, den die Betriebskommission beschlossen hat. Sie muss nun mit wirksamen Massnahmen umgesetzt werden, damit Wohnen in der Stadt Bern nicht zum Privileg für Bessergestellte wird. Der Fokus auf die Erstellung und den Erhalt von günstigen Wohnungen und von Familienwohnungen ist angesichts der angespannten Situation auf dem Immobilienmarkt richtig. Insbesondere bei der Vergabe von Baurechten und beim städtischen Wohnungsbau müssen diese Zielsetzungen im Mittelpunkt stehen. Weiter