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Pendeln zwischen Wohnen und Arbeit und zwischen 2010 und 2011

BLOG, Aus dem Präsidium, Hauptstadtregion Bern, Wirtschaft, Wohnen

Die Delegiertenversammlung vom 24. Januar 2011 der SP Stadt Bern widmete sich dem Wohnen und fand im Hotel Bern vor vollen Rängen statt. In der Einleitung pendelte ich zwischen Rück- und Ausblick.
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Kita-Initiative endlich vors Volk!

Familie, Kinder, KiTa, Aus dem Präsidium

Die SP Stadt Bern verlangt, dass die Kita-Initiative am 15. Mai 2011 dem Volk vorgelegt wird. Die SP/JUSO-Fraktion beantragt deshalb der Stadtratspräsidentin, dass die Abstimmungsvorlage, bzw. die noch nicht genehmigte Abstimmungsbotschaft, bis spätestens am 3. März 2011 im Stadtrat traktandiert wird. Dies ist das letztmögliche Datum, damit es für die Abstimmung im Mai 2011 reicht.
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Keiner ist König

Medienmitteilung

Unter dem Motto "Keiner ist König" hat die SP Stadt Bern heute früh 2000 Königskuchen an die Pendlerinnen und Pendler verteilt. „Bei uns ist das Königsein kein Privileg einiger Weniger“, sagt Co-Präsidentin Flavia Wasserfallen. „Die SP macht Politik für alle und nicht für Sonderinteressen.“ Mit der Königskuchen-Aktion hat die SP den Strassen-Wahlkampf 2011 offiziell eröffnet.

 

Die SP Stadt Bern wünscht allen ein schönes und erfolgreiches 2011!

Neues Sport- und Bewegungskonzept Bern: Stossrichtung ist richtig

Aus dem Präsidium, Sport, Medienmitteilung

Die Geschäftsleitung der SP Stadt Bern hat an ihrer gestrigen Sitzung zum Sport- und Bewegungskonzept Stellung genommen. Die SP begrüsst das Konzept – die Stadt Bern hat damit eine ausgezeichnete Grundlage für eine neue Sportpolitik geschaffen.
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FDP bekommt kalte Füsse und rennt zum grossen Bruder

Aus dem Stadtrat, BLOG, Sicherheit

Nach dem Chaos, das die Stadtberner FDP in der Debatte um das Videoreglement veranstaltet hat, hat sie grossmundig verkündet, sie werde gegen dieses Reglement das Referendum ergreifen. Sogar die anderen bürgerlichen Parteien waren darob etwas erstaunt. Weiter

Die Wirtschaftsparteien wollen keine Überarbeitung des Wirtschaftskonzepts

BLOG, Aus dem Stadtrat, Wirtschaft

Die Mehrheit des Stadtrats lehnt ein Postulat der SP/Juso-Fraktion ab, welches verlangt, das Wirtschaftskonzept zu überarbeiten. Die einen waren nicht einverstanden mit den Fr. 60'000.-, welche der Gemeinderat dafür ausgeben wollte. Die anderen fanden, dass die Wirtschaftsförderung ganz dem Kanton überlassen werden solle.
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Starkes Zeichen für den Atomausstieg – starkes Zeichen gegen Mühleberg

Aus dem Präsidium, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist über das deutliche Ja der Stadtbernerinnen und Stadtberner zum Gegenvorschlag des Stadtrats zur Initiative „EnergieWendeBern“ erfreut. Sie begrüsst zudem die Zustimmung der Bevölkerung zum Schulreglement und die Ablehnung des rückständigen bürgerlichen Volksvorschlags. Weiter

RGM-Halbzeitbilanz: unsichtbare good news und ein grosses Merci an alle Beteiligten!

BLOG, Aus dem Präsidium

Die SP hat mit den anderen RGM-Parteien zur Halbzeit der Legislatur 2008-2012 Bilanz gezogen: Wir haben selbst für mich überraschend vieles von dem erreicht, das wir uns im RGM-Programm vor den Wahlen vorgenommen haben. Nur: Wie macht man das sichtbar? Weiter

Ausnahmeregelung für Doppelmandat genehmigt: SP-Geschäftsleitung unterstützt Nationalratskandidatur von Alexander Tschäppät

Aus dem Präsidium, Medienmitteilung

Die Geschäftsleitung der SP Stadt Bern hat auf Antrag der Parteileitung eine Ausnahmeregelung für ein Doppelmandat von Alexander Tschäppät für eine Nationalratskandidatur genehmigt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen für die Nominierung des Stadtpräsidenten durch seine Sektion sowie den regionalen und kantonalen Parteitag. Für die Geschäftsleitung ist es wichtig, dass die Bundeshauptstadt durch den profilierten Stadtpräsidenten im Nationalrat mehr Gewicht erhält und besser positioniert werden kann.
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Ist die SP ein Orakel? oder: Nachhilfeunterricht für die FDP

BLOG, Aus dem Stadtrat, Familie, Kinder, KiTa

Die FDP reibt sich die Augen nach dem Debakel mit ihrem Betreuungsgutscheine-Gegenvorschlag. Dieser verlangt die definitive Einführung von Betreuungsgutscheine, ohne dass dafür beim Kanton eine Rechtsgrundlage für die Zulassung zum Lastenausgleich besteht. Bei Annahme dieses Gegenvorschlags würde der Stadt Bern jährliche Mehrkosten von über 20 Mio Franken entstehen.
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