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Gefiltert nach SP Stadt Bern Filter zurücksetzen

Wechsel in der SP/JUSO-Fraktion des Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Yasemin Cevik (SP) und Benno Frauchiger (SP) treten nach über sieben Jahren aus dem Berner Stadtrat zurück. Ihre Nachfolger sind Ueli Fuchs (SP) und Diego Bigger (SP). Damit setzt sich die SP/JUSO-Fraktion ab Juni aus 14 Frauen und 10 Männern zusammen.

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Brief der SP Stadt Bern an den Gemeinderat: Kundgebungsrecht coronakonform wiederherstellen

Sicherheit, Aus dem Präsidium

Wir fordern den Gemeinderat auf, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um die Grundrechtsausübung unter Berücksichtigung der gesundheitspolizeilichen Massnahmen wieder zu ermöglichen. Insbesondere sollen Kleinkundgebungen bis 5 Personen schnellstmöglich wieder zugelassen werden. Dabei sind die Bedingungen der Covid-2-Verordnung bezüglich Abstände und weiterer Massnahmen einzuhalten.

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Brief der SP Stadt Bern an den Gemeinderat betreffend Kindertagesstätten in der Stadt Bern

Familie, Kinder, KiTa

Der Kanton Bern gibt wegen der Corona-Krise vor, dass Kitas nur noch einen Notfallbetrieb gewährleisten. Gleichzeitig sollen die Kosten für die Plätze aber nach wie vor voll den Eltern verrechnet werden, egal ob die Kinder die Plätze beanspruchen.

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Corona-Krise mit allen Mitteln bekämpfen

Finanzen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern begrüsst, dass Michael Aebersold und der Gemeinderat auf die heute präsentierte Rechnung reagiert und Anpassungen für das Jahr 2020 vorgenommen hat. Die SP Stadt Bern trägt die Massnahmen zur Entlastung des Haushalts mit. Die Massnahmen geben der Stadt den dringend nötigen Spielraum, um die Folgen der Corona-Krise mit allen Mitteln zu bekämpfen. Für die SP ist klar, dass die Stadt gemeinsam mit Bund und Kanton die von der Krise betroffenen Menschen rasch unterstützen muss.

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SP nominiert Marieke Kruit und Michael Aebersold für den Gemeinderat

RGM, Abstimmungs- und Wahlempfehlung, Medienmitteilung

An der gestrigen Hauptversammlung der SP Stadt Bern wurden Marieke Kruit und Michael Aebersold einstimmig als Kandidierende für die Gemeinderatswahlen vom 29. November 2020 nominiert. Die Delegierten sprachen sich zudem deutlich dafür aus, die bewährte Zusammenarbeit im RGM-Bündnis nach nunmehr 28 Jahren weiterzuführen.

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Wichtige Schritte für mehr bezahlbare Wohnungen

Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern freut sich über die neuen Massnahmen für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt Bern. Sie begrüsst den Kauf von Liegenschaften durch den Wohnbaufonds. Dank dem neuen Rahmenkredit kann die Stadt Bern eine aktivere Rolle auf dem Immobilienmarkt einnehmen und mehr «Günstigen Wohnraum mit Vermietungskriterien» (GÜWR) schaffen. Der Rahmenkredit geht auf einen Vorstoss der SP zurück. Zudem kann die Stadt nun auch am Centralweg bezahlbare Wohnungen bauen.

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Wechsel in der SP/JUSO-Fraktion des Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Martin Krebs (SP) tritt auf den 13. Februar nach acht Jahren aus dem Berner Stadtrat zu-rück. Seine Nachfolgerin ist Elisabeth Arnold (SP). Die 32-Jährige nimmt ab dem 27. Februar an den Stadtratssitzungen teil. Damit wird die SP/JUSO-Fraktion 15 Frauen und 9 Männer umfassen.

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Klare Bestätigung der aktiven städtischen Wohnbaupolitik

Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist hoch erfreut über die deutliche Zustimmung zu allen vier städtischen Abstimmungsvorlagen. Nach dem Ja zum Erwerb des Gaswerkareals soll die Stadt die Planung nun rasch vorantreiben. Nach dem erneuten deutlichen Bekenntnis der Stimmberechtigten zu mehr bezahlbaren Wohnungen fordert die SP eine «Wohn-Session» im Stadtrat rund um die Wohnbaupolitik.

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Wohnen für alle in der Stadt Bern

Wohnen, Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

In der Wohnpolitik verfolgt die SP das Ziel, sicheren, bezahlbaren, sozial durchmischten und ökologisch nachhaltigen Wohnraum für alle in der Stadt Bern zu gewährleisten. Das hat sie auch in ihrem Positionspapier Wohnen in der Stadt Bern festgehalten und zeigt dort auf, wie dies konkret umgesetzt werden soll.

Die SP/JUSO-Fraktion wird deshalb heute im Stadtrat ein Vorstosspaket einreichen, das zahlreiche Massnahmen umfasst, um dieses Ziel möglichst rasch zu erreichen. Neben der Stadt als Grundeigentümerin und Vermieterin müssen auch Wohnbaugenossenschaften, die Burgergemeinde und Private in die Pflicht genommen werden, um Wohnen für alle in unserer Stadt zu ermöglichen.

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SP begrüsst Diskussion zur städtischen Finanzpolitik

Finanzen, Medienmitteilung

Morgen wird es im Stadtrat mit grosser Sicherheit eine Diskussion zu den Stadtfinanzen geben. Die SP begrüsst diese Diskussion. Jetzt muss genau analysiert werden, weshalb die Steuern der juristischen Personen eingebrochen sind und welche Massnahmen es braucht, damit die Stadtfinanzen weiterhin im Lot bleiben. Die SP ist froh, kann sie auf ihren verlässlichen Finanzdirektor Michael Aebersold zählen.

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