SP sieht Fusion als Chance für Bern, Ostermundigen und die Region

Avatar of SP Stadt BernSP Stadt Bern - 29. Juni 2020 - Medienmitteilung

Die SP Ostermundigen hat vor zwei Jahren mit einer Motion im Grossen Gemeinderat die Diskussion über eine Fusion ins Rollen gebracht. Die Machbarkeitsstudie von Kooperation Bern bestätigt, dass die Fusion vielfältige Chancen bietet, für Ostermundigen, für die Stadt Bern, aber auch für die ganze Region. Die SP Stadt Bern und die SP Ostermundigen befürworten deshalb gemeinsam die Aufnahme von Fusionsverhandlungen.

Bereits kurz nach dem Start des Projekts Kooperation Bern trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der SP Stadt Bern und der SP Ostermundigen zu einem Austausch. In einem intensiven Dialog wurde eine gemeinsame Position zur Fusion entwickelt. Dabei hat sich gezeigt, dass eine Fusion sowohl für die Stadt Bern als auch für Ostermundigen Vorteile bringt.

Breitere Beteiligung und Mitbestimmung der Bevölkerung
Durch die Fragmentierung der Stadtregion Bern kann ein grosser Teil der Bevölkerung in ihrem Lebens- und Arbeitsraum heute nicht oder nur teilweise mitbestimmen. Bei vielen Abstimmungen auf Gemeindeebene ist man jedoch auch dann vom Entscheid betroffen, wenn man in einer Nachbargemeinde lebt. Dieses Demokratiedefizit könnte durch eine Fusion verkleinert werden.

Bessere Innovations- und Zukunftsfähigkeit
Bettina Fredrich, Co-Fraktionspräsidentin SP/Grüne/Gewerkschaften im Grossen Gemeinderat von Ostermundigen, sieht sich durch die Studie bestätigt: «Sie zeigt, dass die Fusion für Ostermundigen langfristig die einzige Perspektive ist. Zudem bringt eine gemeinsame Zukunft auch für die Stadt Bern Vorteile gegenüber einem Alleingang.» Chancen bieten sich beispielsweise im Bereich der Digitalisierung oder durch eine gemeinsame Raum- und Verkehrsplanung. Edith Siegenthaler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern, meint dazu: «Der Verkehr und die Siedlungsentwicklung machen nicht an Gemeindegrenzen halt. Dank einer Fusion kann das Ziel einer nachhaltigeren Stadtentwicklung und stadtverträglichen Mobilität besser erreicht werden.»

Angleichung der Standards nach oben
Bei den Dienstleistungen der Gemeinde für die Bevölkerung und bei den Anstellungsbedingungen für das Personal soll bei einer Fusion die jeweils bessere bestehende Lösung auch für die andere Gemeinde gelten. «Die Übernahme der Anstellungsbedingungen würde für das Gemeindepersonal von Ostermundigen eine klare Verbesserung bedeuten, beispielswiese beim Pensionsalter» so Kathrin Balmer, Präsidentin der SP Ostermundigen.

Link zur Stellungnahme der SP Stadt Bern

 

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